Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2005 - 26 W (pat) 8/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,32020
BPatG, 16.03.2005 - 26 W (pat) 8/02 (https://dejure.org/2005,32020)
BPatG, Entscheidung vom 16.03.2005 - 26 W (pat) 8/02 (https://dejure.org/2005,32020)
BPatG, Entscheidung vom 16. März 2005 - 26 W (pat) 8/02 (https://dejure.org/2005,32020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BPatG, 16.03.2005 - 26 W (pat) 9/02
    Auszug aus BPatG, 16.03.2005 - 26 W (pat) 8/02
    Den Amtsakten des Parallelverfahrens 26 W (pat) 9/02 (300 77 343.9), auf das in dem vorliegenden Verfahren hinsichtlich des Dienstleistungsverzeichnisses Bezug genommen wird, sind auch Bleistiftanmerkungen zu entnehmen, die einen umfangreichen Klärungsbedarf erkennen lassen.
  • BPatG, 20.07.2022 - 29 W (pat) 35/19
    (Ur-)Fassung zahlreiche Begriffe, bei denen die Annahme des Bestehens eines Schutzhindernisses nicht zwingend erscheint (BPatG, Beschluss vom 16.03.2005, 26 W (pat) 8/02 - reisebuchung24) oder entsteht eine nicht hinnehmbare Rechtsunsicherheit wegen unzulässiger Ausnahmevermerke (BPatG, Beschluss vom 18.12.2013, 29 W (pat) 101/12 - balanceplanner), liegt ein solcher "wesentlicher" Verfahrensmangel vor.
  • BPatG, 29.07.2008 - 29 W (pat) 145/06
    Andernfalls ist es ihm nicht möglich, sich in der Beschlussbegründung konkret mit den einzelnen Waren und Dienstleistungen auseinanderzusetzen (BPatG BlPMZ 1995, 418 - Hotshower; Mitt. 1997, 371, 372 - TURBOCLEAN; BPatG 26 W (pat) 8/02 - reisebuchung24; MarkenR 2006, 422 - Rätsel total).
  • BPatG, 13.09.2017 - 29 W (pat) 567/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "lichtraeume" - Verfahren vor dem DPMA leidet an

    Das gilt insbesondere für völlig ungenügende oder widersprüchliche Begründungen (BPatGE 7, 26, 31 ff.; 21, 75) oder für die Zugrundelegung eines falschen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (BPatG, Beschluss vom 29.04.2015, 29 W (pat) 512/15 - VOLUTION SPORTS/VOLUTION, Beschluss vom 18.12.2013, 29 W (pat) 101/12 - balanceplanner; Beschluss vom 18.04.2012, 29 W (pat) 121/10 - BIO DEUTSCHLAND; Beschluss vom 16.03.2005, 26 W (pat) 8/02 - reisebuchung 24; Beschluss vom 15.12.2004, 28 W (pat) 174/04 - EUROBAG/ EUROBAGS).
  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 67/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Tuning" - wesentliche Verfahrensmängel:

    Vorab sind nicht nur die Waren- und Dienstleistungsbegriffe zu klären (vgl. BPatG BlPMZ 1995, 418 - Hotshower; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 8/02 - reisebuchung 24).
  • BPatG, 13.09.2017 - 30 W (pat) 567/17

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    Das gilt insbesondere für völlig ungenügende oder widersprüchliche Begründungen (BPatGE 7, 26, 31 ff.; 21, 75) oder für die Zugrundelegung eines falschen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses (BPatG, Beschluss vom 29.04.2015, 29 W (pat) 512/15 - VOLUTION SPORTS/VOLUTION, Beschluss vom 18.12.2013, 29 W (pat) 101/12 - balanceplanner; Beschluss vom 18.04.2012, 29 W (pat) 121/10 - BIO DEUTSCHLAND; Beschluss vom 16.03.2005, 26 W (pat) 8/02 - reisebuchung 24; Beschluss vom 15.12.2004, 28 W (pat) 174/04 - EUROBAG/ EUROBAGS).
  • BPatG, 05.12.2007 - 26 W (pat) 10/06
    Auf die vom Anmelder hiergegen eingelegte Beschwerde hat der 26. Senat die Sache zur erneuten Entscheidung an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen (vgl. 26 W (pat) 8/02) mit der Begründung, das Waren- bzw. Dienstleistungsverzeichnis enthalte nicht hinreichend geklärte Begriffe, auf deren Grundlage eine Beurteilung der Schutzfähigkeit nicht möglich sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht